Kommunale Liegenschaftspolitik & Auswirkungen auf die Baukultur?

Grund und Boden ist und bleibt eine Voraussetzung für die Entwicklung der Städte und Gemeinden. Die Verfügbarkeit über den Boden ist aber nicht frei. Die Nutzungsrechte stehen in der Regel nicht der Allgemeinheit zu, sondern liegen beim privaten Eigentümer. Darüber hinaus trägt städtebauliche Planung dazu bei, Grund und Boden erheblich in Wert zu setzen, insbesondere dann, wenn Bauland erstmalig entwickelt werden soll. Im Übrigen: Baukultur ist immer (auch) ein Spiegelbild der Bodenpolitik! Es liegt im Interesse jeden Eigentümers, diesen Wertzuwachs zu privatisieren. Dadurch, dass durch Stadtplanung Vermögenswerte geschaffen werden, verliert eine zuvorderst am Gemeinwohl ausgerichtete Stadtplanung schon vom Grundsatz (tendenziell) ihre (Wert-)neutralität. Darunter leidet dann auch Baukultur.
Es ist daher nicht verwunderlich, dass aus diesem Grunde private Nutznießer schon „naturbedingt“ Interesse haben, Planungsinstitutionen im Sinne einer Erhöhung des Grundrentenpotenzials ihrer Grundstücke zu beeinflussen. Hierdurch kommt es aus Sicht der Stadtplanung zu gewissen negativen allokativen Wirkungen des Bodenmarktes: Stadtplanung findet häufig nicht an den „eigentlich“ stadtplanerisch geeigneten Standorten statt oder es gibt Unterausnutzungen (z.B. Baulücken). Manchmal wird Stadtplanung auch komplett blockiert; es kommt mithin sogar in manchen Fällen nicht zur eigentlich gewollten Planrealisierung. Im Kern liegt das Problem darin begründet, dass bis heute in Deutschland ein „Spagat“ zwischen einem sehr starken räumlichen Steuerungsanspruch und einer den Alt- und Zwischeneigentümern möglichst viel Freiheit lassenden Bodenpolitik versucht wird.

Der Vortrag wurde im Rahmen der Baukulturwerkstatt 2014 gehalten.